Mehr Düsseldorf für NRW!

Sehr geehrte Damen und Herren,

die CDU-geführte Koalition konnte seit 2005 viele Maßnahmen für NRW, seine Bürgerinnen und Bürger und für eine bessere Zukunft unseres Landes umsetzen.

Ein großes Anliegen war und ist die Konsolidierung des Haushalts, die wir in den letzten Jahren konsequent voran getrieben haben. Mit den Landeshaushalten der vergangenen Jahre konnten wir die Neuverschuldung stetig senken. Mit Abschluss des Haushaltsjahres 2008 erreichten wir die niedrigste Nettoneuverschuldung seit 30 Jahren! Aber auch in Zeiten der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise ist NRW weiterhin auf dem richtigen Weg. Die Nettoneuverschuldung wird in 2009 und 2010 auf das unabweisbar nötige Maß beschränkt und schnellstmöglich wieder zurückgeführt.

In der Wirtschaftspolitik des Landes sind zahlreiche Weichen neu gestellt worden, um die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zu verbessern, Innovationen zu beschleunigen und Wachstumsbremsen zu lockern. Inzwischen ist das Wirtschaftswachstum in NRW wieder höher als im Bundesdurchschnitt. Unter dem Motto "We love the new" wollen wir den Wirtschafts- und Innovationsstandort NRW in eine erfolgreiche Zukunft führen.

Die Bildungspolitik stellt einen weiteren Schwerpunkt der Landespolitik dar. Für die Zukunft und Bildung unserer Kinder wird mit dem Kinderbildungsgesetz KiBiz, dem neuen Schulgesetz, der Förderung der Ganztagschulen und der Einstellung tausender zusätzlicher Lehrer die Zukunftsfähigkeit unseres Bildungssystems in NRW weiter gesichert. Zahlreiche Landes-Initiativen wie "Jedem Kind ein Instrument" oder das Schulmittagessen für bedürftige Kinder ergänzen unseren Kurs.

Doch nicht nur für das Land, sondern auch für Düsseldorf und meinen Wahlkreis konnten zahlreiche Projekte verwirklicht oder auf den Weg gebracht werden.
Der Lärmschutz an der A3 wird in den kommenden Jahren weiter verbessert. Dies bedeutet eine große Entlastung für alle Anwohner in Hubbelrath.
Auch die kommende Sanierung des S-Bahnhofs Gerresheim und die Stadtteilerneuerung in Flingern sind wichtige Schritte für eine weitere Steigerung der Lebensqualität.

Ziel ist es, diesen erfolgreichen Weg in den nächsten Jahren weiter zu verfolgen. Mit der Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger, die bereits in der Vergangenheit durch zahlreiche Gespräche und Anregungen zu diesen Erfolgen beigetragen haben, werden sich die Landesregierung, die CDU-Landtagsfraktion und ich weiter für die Zukunft NRWs einsetzen.